Stärkung der Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen

Mit einer Änderung der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) hat das Land den Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten erwirkt. Die Neueinführung eines Paragraphen zur Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen stellt hierbei eine besondere Form der Bürgerbeteiligung dar. Dieser regelt, dass Kinder und Jugendliche in Gemeindeangelegenheiten nicht nur dann zu beteiligen und ihnen Mitwirkungsmöglichkeiten einzuräumen sind, wenn sie von Gemeindeangelegenheiten betroffen werden, sondern bereits, wenn sie von Gemeindeangelegenheiten berührt sind.

Wie dies geschehen soll, ist inhaltlich in der Hauptsatzung der Stadt Herzberg (Elster) zu regeln. Die Stadtverwaltung hatte hierzu einen Entwurf der Änderung der Hauptsatzung bzw. einer Einwohnerbeteiligungssatzung im Hauptausschuss der Stadt Herzberg (Elster) am 05.11.2018 eingebracht, diese abschließend in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster) am 15.11.2018 behandelt wird.

Laut der Hauptsatzung bestünde so dann die Möglichkeit, einen Kinder- und Jugendbeirat zu benennen, um die eigenständige Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen in der Stadt Herzberg (Elster) gewährleisten zu können. Dies würde Kinder und Jugendliche im Alter ab 7 Jahre bis unter 18 Jahren betreffen, die in der Stadt Herzberg (Elster) einschließlich der Ortsteile wohnhaft sind. Der Kinder- und Jugendbeirat ist ehrenamtlich tätig, nimmt die Interessen der in der Stadt Herzberg (Elster) lebenden Kinder und Jugendlichen wahr, arbeitet selbständig und teilt sich seine Aufgabengebiete selbst zu. Dem Kinder- und Jugendbeirat ist Gelegenheit zu geben, die Anliegen der Kinder und Jugendlichen vor der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen mündlich vorzutragen und zu erläutern. Die Stadt Herzberg (Elster) würde hierbei den Kinder- und Jugendbeirat im Rahmen seiner zur Verfügung stehenden Mittel tatkräftig unterstützen. Ein Aufruf würde hierzu zeitnah hinsichtlich der kommenden Wahlen erfolgen.

Des Weiteren ist es Auftrag der Stadt Herzberg (Elster) den Kindern und Jugendlichen, in den sie berührenden Stadtangelegenheiten, die erforderlichen Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte zu ermöglichen. Damit wir die Kinder und Jugendlichen dort „abholen“ können, wo sie ihr Interesse pflegen, ist es unser Wunsch, die Beteiligung über unsere städtische Homepage bzw. über die sozialen Medien wie Facebook und YouTube durchzuführen. Es soll den Kindern und Jugendlichen ein „Blog“ auf der städtischen Homepage bzw. Facebook zur Verfügung stehen, indem Befragungen seitens der Stadtverwaltung durchgeführt und angemessen ausgewertet werden können.

Damit die Kinder und Jugendlichen über die passende Plattform auf ihre Beteiligungsrechte aufmerksam werden, ist es das Anliegen der Stadtverwaltung, dies informativ und ansprechend über ein kurzes Vorstellungsvideo („Unser Hansi zeigt es EUCH…“; siehe Titelbild) über YouTube zu präsentieren, indem die Formen und Ausmaße der Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte der Kinder und Jugendlichen erläutert werden (z.B. bei der Durchführung von Planungen und Vorgaben zu Spielplätzen, Jugendclubs, Mediathek etc.). Zudem wollen wir die Schulen mit einbeziehen und mit den Schülersprechern ins Gespräch kommen, um weitere Interessenfelder in Erfahrung zu bringen.

Wir sind natürlich für weitere oder andere Formen der Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen offen und dankbar, wenn aus den Reihen der Kinder und Jugendlichen Vorschläge eingebracht werden, um sie u.a. in die Gremienarbeit aufzunehmen. Als Ansprechpartner steht hierzu Frau Kuntze (Rathaus, Markt 1, Zi.-Nr. 301; Tel.: 03535/482-210; E-Mail: kuntze@stadt-herzberg.de) gern zur Verfügung. Des Weiteren können auch Anfragen über unser Kontaktformular auf der städtischen Homepage (https://www.herzberg-elster.de) oder ein Feedback über die städtische Facebook-Seite (https://www.facebook.com/HerzbergElster-Meine-Stadt-765702276907806/) gestellt bzw. eingestellt werden. Wir freuen uns auf zahlreiche Rückmeldungen!