Volksbegehren "Sandpisten" vom 12.10.2021 bis 11.04.2022 - Jetzt eintragen!

01.11.2021

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

die Vertreter der Volksinitiative „Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für ,Sandpisten‘“ haben fristgemäß die Durchführung eines Volksbegehrens verlangt. Die Landesregierung oder ein Drittel der Mitglieder des Landtages Brandenburg haben innerhalb der Frist des § 13 Absatz 3 des Volksabstimmungsgesetzes (VAGBbg) keine Klage gegen die Zulässigkeit des Volksbegehrens anhängig gemacht.

 

Das Volksbegehren kann durch alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger ab dem

 

12. Oktober 2021 bis zum 11. April 2022

 

durch Eintragung in die ausliegenden Eintragungslisten oder durch briefliche Eintragung auf den Eintragungsscheinen beim

 

Team Bürgerservice/Einwohnermeldeamt, Erdgeschoss Rathaus (Zugang ausgeschildert) unterstützt werden.

 

Telefonische Erreichbarkeit: 03535/ 482-115

E-Mail-Adresse:

 

Weitere Informationen entnehmen Sie der Homepage der Stadt Herzberg (Elster) sowie der von der Volksinitiative bereit gestellten Webseite zum Volksbegehren www.sandpisten.de.

 

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