Satzungen & ortsrechtliche Vorschriften

Zuständigkeit: Fachbereich 1.0 - Zentrale Steuerung & Services sowie Familie & Bildung

1. Hauptssatzung - Aufgabenerfüllung & Selbstverwaltung der Kommune:

• Hauptsatzung der Stadt Herzberg (Elster) 

   

2. Richtlinen der Kommunalpolitik

• Geschäftsordnung der Stadt Herzberg (Elster)

   

3. Verwaltungsgebühren der Stadtverwaltung

• Verwaltungsgebührensatzung

   

4. Entschädigung  für ehrenamtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse und Fraktionen sowie für die Mitglieder der Ortsbeiräte

• Entschädigungssatzung 

   

5. Einwohnerbeteiligung (Ergänzung zur Hauptsatzung)

• Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Herzberg (Elster)

   

6. Satzung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Herzberg (Elster)

• Satzung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts

   

7. Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesstätten (Kita) der Stadt Herzberg (Elster) 

• Kita-Gebührensatzung

• Beitragstabelle

8. Schulbezirke

• Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen in der Stadt Herzberg (Elster)

9. Kultur- und Sportförderung

• Richtlinie der Stadt Herzberg (Elster) zur Förderung von Kulturträgern

• Richtlinie der Stadt Herzberg (Elster) zur Förderung des Sports

10. Archiv

• Satzung des Kommunalarchivs

11. Schiedsstelle

• Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Schiedspersonen der Stadt Herzberg (Elster) – (Schiedsstellenentschädigungssatzung) mit Wirkung vom 15.03.2025

12. Nutzung des Bürgerzentrums, Uferstraße 6

• Entgeltordnung der Stadt Herzberg (Elster) für die Nutzung des Bürgerzentrums der Stadt Herzberg (Elster), Uferstraße 6

  • Nutzungsvereinbarung Bürgerzentrum_beschreibbar

  • Anlage 1_Nutzungsvereinbarung_Entgeltberechnung_beschreibbar

  • Anlage 2_Nutzungsvereinbarung_Übergabe-/Abnahmeprotokoll_beschreibbar

13. Nutzung der Sportanlagen und sonstigen Bildungseinrichtungen

• Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für außerunterrichtliche Nutzung städtischer Sportanlagen und Bildungseinrichtungen

  • 1. Änderung Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für außerunterrichtliche Nutzung städtischer Sportanlagen und Bildungseinrichtungen

14. Nutzung der Mediathek, Uferstraße 6

• Benutzungsordnung der Mediathek Herzberg (Elster)

15. Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes (Haus II) als kulturellen Ankerpunkt (PopAnker)

• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes Haus II als kulturellen Ankerpunkt
  (Benutzungsgebührensatzung für das Haus II) mit Wirkung vom 15.03.2025

  • Raumnutzungsvereinbarung_beschreibbar

16. Satzung über die Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreterin oder Vertreter der Stadt Herzberg

• Satzung über die Vergütung aus einer Tätigkeit als Vertreterin oder Vertreter der Stadt Herzberg

17. Entgeltordnung über die Nutzung städtischer Fahrzeuge durch Vereine und gemeinnützige Organisationen

• Entgeltordnung über die Nutzung städtischer Fahrzeuge durch Vereine und gemeinnützige Organisationen

  • Nutzungsvereinbarung_beschreibbar

  • Anlage 1 zur Nutzungsvereinbarung_Entgeltberechnung_beschreibbar

  • Anlage 2 zur Nutzungsvereinbarung_Rückgabeprotokoll_beschreibbar

Zuständigkeit: Fachbereich 2.0 - Zentrale Finanzleistungen

Hundesteuer

• Hundesteuersatzung

• 1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

• 2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

Hebesatzsatzung

• Hebesatzsatzung 2026

• Hebesatzsatzung 2025 

Zuständigkeit: Fachbereich 3.0 - Bürgerdienste, Sicherheit & Ordnung

Feuerwehr

• Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistung der Freiwilligen Feuerwehr

Stadtwappen

• Satzung über die Darstellung und Verwendung des Stadtwappens (Wappensatzung)

Sondernutzung

• Sondernutzungssatzung

• Sondernutzungsgebührensatzung

• 1. Änderungssatzung

• Gebührenverzeichnis Stand 30.06.2022

Wochenmarkt

• Marktgebührensatzung

Zuständigkeit: Fachbereich 4.0 - Bauen und Stadtentwicklung

Straßenbau, Niederschlag, Regenwasser, Grundstückszufahrten

• Straßenbaubeitragssatzung

• Niederschlagsentwässerungssatzung

• Satzung über den Kostenersatz für Anschlusskanäle von Grundstücksanschlüssen an die städtische Regenwasserkanalisation

• Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegsüberfahrten der Stadt Herzberg (Elster)

Straßenreinigung & Winterdienst

• Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Stadt Herzberg (Elster)

• Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren der Stadt Herzberg (Elster)

Altstadt - Erhaltung, Sanierung und Gestaltung

• Erhaltungssatzung

• Sanierungssatzung "Altstadt Herzberg (Elster)" & Verlängerung der Sanierungssatzung bis 31.12.2030

• Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen und Werbeanlagen

Gewässerunterhaltung

• Satzung der Stadt Herzberg (Elster) zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes "Kremitz-Neugraben"

• Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes "Kremitz-Neugraben"

• 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Herzberg (Elster) zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes „Kremitz-Neugraben"

Friedhofswesen

• Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe in Herzberg (Elster)

• Friedhofsatzung der Evangelischen Kirchengemeinde

• Friedhofsgebührensatzung der Evangelischen Kirchengemeinde

Nutzung des Schwimmbades

• Entgeltordnung für die Nutzung des Schwimmbades der Stadt Herzberg (Elster)

• Haus- und Badeordnung des Schwimmbades der Stadt Herzberg (Elster)