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Satzungen & ortsrechtliche Vorschriften

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Zuständigkeit: Fachbereich 1.0 - Zentrale Steuerung & Services sowie Familie & Bildung

 

1. Hauptssatzung - Aufgabenerfüllung & Selbstverwaltung der Kommune:

  • Hauptsatzung_Neufassung als aktuelle Fassung:

    • Integrierung der letzten Änderungen (bis zur 8. Änderungssatzung) in eine aktuelle Fassung

    • Änderung der Veröffentlichung der Bekanntmachungen von „Internetbekanntmachung“ auf die altbewährte Form der Veröffentlichung im „Amtsblatt für die Stadt Herzberg (Elster)“ zur Absicherung der Rechtssicherheit, hier bis zur Novellierung der Bekanntmachungsverordnung

  • Hauptsatzung_8. Änderungssatzung:

    • Erweiterung der Beteiligungsform um "Mobilitätsbeirat"

    • Erweiterung der Beteiligungsform um "Energiebeirat"

  • Hauptsatzung_7. Änderungssatzung:

    • Ergänzung zur Bekanntmachung im Internet

  • Hauptsatzung_6. Änderungssatzung:

    • Neufassung zur Bekanntmachung im Internet

  • Hauptsatzung_5. Änderungssatzung:

    • Anpassung der Angaben zum Kinder- und Jugendbeirat

  • Hauptsatzung_4. Änderungssatzung:

    • Anpassung der Regelungen zum Hauptausschuss (= Finanzausschuss) und Wegfall des Rechnungsprüfungsausschusses

  • Hauptsatzung_3. Änderungssatzung:

    • Erweiterung der Förmlichen Einwohnerbeteiligung mit Sonderregelungen in der Einwohnerbeteiligungssatzung

    • Erweiterung um Kinder- und Jugendbeirat sowie Seniorenbeirat

  • Hauptsatzung_2. Änderungssatzung:

    • Erweiterung um Gleichstellungsbeaugtragte/r - Gleichstellung von Mann und Frau

    • Anpassung der Übertragungswerte in Bezug zu Vergaben, Grundstücksangelegenheiten und sonstigen
      Vermögensangelegenheiten

    • Erweiterung des Amtsblatts um eine Beilage namens „Herzeiger“ (= allgemeiner Teil)

  • Hauptsatzung_1. Änderungssatzung:

    • Erweiterung der Einwohnerfragestunden zu jeder SVV

  • Hauptsatzung_2009

2. Richtlinen der Kommunalpolitik

3. Verwaltungsgebühren

4. Entschädigung  für ehrenamtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse und Fraktionen sowie für die Mitglieder der Ortsbeiräte

5. Einwohnerbeteiligung

6. Satzung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Herzberg (Elster)

7. Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesstätten (Kita) der Stadt Herzberg (Elster) - Kita-Gebührensatzung

8. Schulbezirke

9. Kultur- und Sportförderung

10. Archiv

11. Schiedsstelle

12. Nutzung des Bürgerzentrums, der Sportanlagen, Bildungseinrichtungen und Mediathek

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Zuständigkeit: Fachbereich 2.0 - Zentrale Finanzleistungen

 

Hundesteuer

Feuerwehr_Ehrenamt
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Beleuchtung(13)
BLD180000003041 - Kopie
Beleuchtung(14)
Schwimmbad

Zuständigkeit: Fachbereich 4.0 - Bauen und Stadtentwicklung

 

Straßenbau, Niederschlag, Regenwasser, Grundstückszufahrten

Straßenreinigung & Winterdienst

Altstadt - Erhaltung, Sanierung und Gestaltung

Gewässerunterhaltung

Friedhofswesen

Nutzung des Schwimmbades