Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachungen gehen ONLINE!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

hier erhalten Sie eine Übersicht aller Bekanntmachungen zu Bauvorhaben, Bebauungsplänen und Auslegungsfristen, zu Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Vorschriften sowie auch die Pressemitteilungen zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen.

Hintergrund: 

Das Ministerium des Innern und für Kommunales hat die Möglichkeit eröffnet, für die Bekanntmachung von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Vorschriften die Bekanntmachung im Internet zuzulassen, indem die Bekanntmachungsverordnung des Landes Brandenburg (BekanntmV) geändert wurde. Die Form der Bekanntmachung im Internet wählt die Stadt Herzberg (Elster) selbst und bestimmt sie in ihrer Hauptsatzung (§ 16).

Der neu eingefügte § 5a BekanntmV definiert, wonach die Bekanntmachung im Internet durch Bereitstellung auf einer Internetseite unter Angabe des Bereitstellungstages erfolgt. Gemäß § 5 a Abs. 1 Satz 3 Bekanntmachungsverordnung (BekanntmV) ist in der Hauptsatzung neben der Internetseite der veröffentlichten Bekanntmachungen, auch das periodische Druckwerk zu benennen.

Auf die auf der Internetseite veröffentlichten Bekanntmachungen wird im Zuge einer nachrichtlichen Hinweisbekanntmachung einmal wöchentlich, immer mittwochs, im Wochenkurier (Wochenkurier Lokalverlag GmbH & Co. KG) hingewiesen. Die Hinweisbekanntmachung wird unter der Rubrik „Bekanntmachungen“ abgebildet und enthält den Tag, den Titel und den Hinweis zur Einsicht der Unterlagen auf der städtischen Homepage.

Muster der Veröffentlichung der Hinweisbekanntmachung im Wochenkurier (Red. Schl.: montags 10 Uhr, Erscheinung mittwochs):

„TT.MM.JJ (Datum der Veröffentlichung im Wochenkurier)

Hinweisbekanntmachung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster) hat in ihrer Sitzung am TT.MM.JJ die/den …………. („Satzung“, „B-Plan“, „Ortsrechtliche Vorschrift“, etc.) beschlossen.

Die/der ……….. (Satzung, B-Plan, ortsrechtliche Vorschriften, etc.) ist auf der Homepage der Stadt Herzberg (Elster) über „https://www.herzberg-elster.de/bekanntmachungen" abrufbar.

Karsten Eule-Prütz
Bürgermeister“

Da die Stadtverwaltung seit langer Zeit ihre Bekanntmachungen zu Bebauungsplänen zusätzlich auf der städtischen Homepage veröffentlicht, soll diese Verfahrensweise nun auch, auf Grundlage der geänderten Bekanntmachungsverordnung des Landes, für Satzungen und ortsrechtliche Vorschriften Anwendung finden.

Um den Öffentlichkeitsgrundsatz bestmöglich zu wahren und den Bürger*innen, die noch ausschließlich in Papierform informiert werden müssen, weiterhin die Möglichkeit der Information und Transparenz zu bieten, sollen die Satzungen und ortsrechtlichen Vorschriften zudem weiterhin über das amtliche Bekanntmachungsblatt erfolgen.

Gleichzeitig soll die Bereitstellung von Satzungen, ortsrechtliche Vorschriften und weiterführenden Informationen über das Internet, hier über die städtische Homepage, ausgebaut werden und mehr Transparenz bieten. Zumal sie als aktuelle Informationsquelle deutlich unkomplizierter genutzt werden kann.