Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Herzberg im Livestream

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Sie können die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster) am 10.10.2024 ab 19.00 Uhr über den Live-Stream verfolgen.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

Öffentlicher Teil

Ö 1 Eröffnen und Begrüßen      
Ö 2 Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3 Bestätigen der Tagesordnung      
Ö 4 Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung der SVV am 05.12.2024         
Ö 5 Einwohnerfragestunde      
Ö 6 Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Herzberg (Elster)         
Ö 7 Wahlprüfung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster) - Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteiles Borken der Stadt Herzberg (Elster) am 22. September 2024              
Ö 8 Wahlprüfung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster) - Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteiles Züllsdorf der Stadt Herzberg (Elster) am 22. September 2024              
Ö 9 Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Schiedspersonen der Stadt Herzberg (Elster) - (Schiedsstellenentschädigungssatzung)              
Ö 10 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes Haus II als kulturellen Ankerpunkt (Benutzungsgebührensatzung für das Haus II)          
Ö 11 Festsetzung verkaufsoffener Sonntage 2025          
Ö 12 Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2025          
Ö 13 Beantragung der Bereitstellung von zusätzlichem pädagogischem Personal in Kindertagesstätten am Standort der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber*innen in Herzberg (Elster)

Ö 14 Abwägungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Industrie- und Gewerbepark" der Stadt Herzberg (Elster)              
Ö 15 Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Industrie- und Gewerbepark" der Stadt Herzberg (Elster)              
Ö 16 Bestätigung des Bauprogrammes zur Erneuerung der Ortsdurchfahrt Buckau 2. BA Kreisstraße K 6244 und K 6245 im Rahmen einer Gemeinschaftsmaßnahme des Landkreises Elbe-Elster und der Stadt Herzberg (Elster)              
Ö 17 Bestätigung des Bauprogrammes und der Kostenspaltung für den Hasenweg in der Stadt Herzberg (Elster)              
Ö 18 Stellvertretung des Bürgermeisters          
Ö 19 Änderung der Zusammensetzung des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses (BWUA)              
Ö 20 Anfragen der Stadtverordneten      
Ö 21 Informationen zum Beteiligungsmanagement      
Ö 22 Informationen und Diskussionen