3.05-08 Ordnungsbehördliche Angelegenheiten & Brandschutz

Der Bereich Ordnungsangelegenheiten sowie Brand- und Katastrophenschutz ist Teil des Fachbereichs 3.0 – Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnung. Er nimmt ordnungsbehördliche Aufgaben zur Abwehr von Gefahren und zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet von Herzberg (Elster) wahr.

Für Bürgerinnen, Bürger, Unternehmen und Veranstaltende bearbeitet der Bereich insbesondere folgende Angelegenheiten:

• Fundbüro: Annahme, Erfassung, Aufbewahrung und Herausgabe von Fundsachen sowie Bearbeitung von Fundtieren in Zusammenarbeit mit Tierheimen, Behörden und Tierschutzvereinen.

• Ruhender Verkehr: Kontrolle der geltenden Halt- und Parkregelungen sowie Bearbeitung der daraus entstehenden Verwarnungs- und Bußgeldverfahren.

• Öffentliche Ordnung: Bearbeitung von Hinweisen und Beschwerden, beispielsweise zu Lärm, Immissionen, illegalen Abfallablagerungen, Vandalismus, Anliegerpflichten oder anderen Beeinträchtigungen des öffentlichen Raumes.

• Sondernutzungen: Prüfung und Genehmigung der besonderen Nutzung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze, etwa für Veranstaltungen, Verkaufsstände, Außengastronomie, Informationsstände oder das Aufstellen von Gegenständen.

• Plakatierungen und Märkte: Bearbeitung von Anträgen auf Plakatierung sowie Organisation und Überwachung der städtischen Wochenmärkte.

• Jugend- und Nichtraucherschutz: Überwachung der gesetzlichen Bestimmungen und Durchführung erforderlicher Kontrollen.

• Hundeangelegenheiten: Durchsetzung der Hundehalterverordnung und Bearbeitung ordnungsrechtlicher Sachverhalte im Zusammenhang mit der Haltung oder Führung von Hunden.

• Feuerwerke und Traditionsfeuer: Prüfung von Anzeigen und Anträgen sowie Erteilung erforderlicher Ausnahmegenehmigungen; bei Bedarf werden Kontrollen vor Ort durchgeführt.

• Wild- und Jagdschäden: Entgegennahme und Bearbeitung entsprechender Anzeigen und Anträge im Zuständigkeitsbereich der Stadt.

• Ordnungsbehördliche Bestattungen: Veranlassung notwendiger Bestattungen, wenn keine bestattungspflichtige Person rechtzeitig ermittelt oder tätig werden kann.

• Wahlen und besondere Gefahrenlagen: Unterstützung bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen sowie Mitwirkung bei ordnungsbehördlichen Maßnahmen und außergewöhnlichen Ereignissen.

Ein weiterer Schwerpunkt ist der kommunale Brand- und Katastrophenschutz. Dazu gehören die Fortschreibung von Brandschutz-, Alarm-, Einsatz-, Gefahrenabwehr- und Katastrophenschutzplänen, die Zusammenarbeit mit den Ortswehren sowie die Organisation von Ausstattung, Fahrzeugen, Digitalfunk, Lehrgängen und erforderlichen Beschaffungen.

Der Gerätewart der Feuerwehr sorgt dafür, dass Fahrzeuge, Geräte, Schutzkleidung und technische Ausrüstungen regelmäßig geprüft, gewartet und einsatzbereit gehalten werden. Außerdem unterstützt der Bereich die Brandschutzerziehung, die Aus- und Fortbildung sowie das schulische Wahlpflichtangebot „Feuerwehr macht Schule“.

Die Ansprechpersonen sind dem Fachbereich Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnung zugeordnet. Die persönliche Kontaktaufnahme ist im Rathaus der Stadt Herzberg (Elster), Markt 1, sowie telefonisch oder elektronisch möglich. Für einzelne Anträge, Anzeigen und Genehmigungen stehen – soweit bereits verfügbar – auch digitale Verwaltungsleistungen und Formulare zur Verfügung.