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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster)

28. 11. 2023

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

Sie können die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster) ab 19.00 Uhr über den Live-Stream verfolgen.

 

 

 

 

 

 

 

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

 

Öffentlicher Teil

1 Eröffnen und Begrüßen
2 Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3 Bestätigen der Tagesordnung
4 Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung der SVV am 05.10.2023
5 Einwohnerfragestunde
6 Vorstellung Stand KomNetQuaKi (Qualitätsmanagement Kita)
7 8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzberg (Elster)
8 Neufassung der Satzung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Herzberg (Elster)
9 Benennung eines Straßennamens für das Baugebiet gemäß Bebauungsplan Nr. 38
10 Bestätigung des Programmes zum Ausbau der Ortsdurchfahrt Buckau - 1. BA Kreisstraße 6244, Abs. 010 von km 1,380 bis 1,800 im Rahmen der Gemeinschaftsmaßnahme des Landkreises Elbe-Elster und der Stadt Herzberg (Elster)
11 Bauprogramm und Kostenspaltung für den Ortsteil Buckau, Buckauer Str.
12 Bestätigung des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. 38 der Stadt Herzberg (Elster)
13 Neufassung der Satzung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Herzberg (Elster); Vorlage: SVV 01_23035
14 Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
15 Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2024

16 Beschlussfassung für die Leitziele zur Mobilität der Stadt Herzberg (Elster)

17 Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Elsteraue mbH

18 Änderung der Zusammensetzung des Hauptausschusses (HA) der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster)

19 Änderung der Zusammensetzung des Ausschusses für Bildung und Kultur sowie Sport und Soziales (AfBK)

20 Neuwahl des 1. Stellvertreters des/der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Herzberg (Elster) gemäß § 33 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

21 Bildung eines Wahlkreises für das Wahlgebiet Stadt Herzberg (Elster)

22 Erweiterungsbau Elsterlandgrundschule Herzberg, Los 30.1, Garten- und Landschaftsbauarbeiten - Vergabe einer Nachtragsbauleistung Sanierung Sportfeld

23 Anfragen der Stadtverordneten
24 Informationen zum Beteiligungsmanagement
25 Informationen und Diskussionen


Nichtöffentlicher Teil
1 (nichtöffentlich)
2 (nichtöffentlich)
3 (nichtöffentlich)

4 (nichtöffentlich)

 

 

 

 

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Link zum Live-Stream.

 

Bild zur Meldung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Herzberg (Elster)

Herzberg/Elster